Staatsanwaltschaft beim Landgericht Marburg unter (Vertuschungs-) Verdacht
Die unglaublichen Erlebnisse eines Bürgers von Amöneburg mit der dortigen Polizei und Staatsanwaltschaft.
 | Das nebenstehende Foto (durch einen Klick sehen Sie es in Originalgröße) ist nach Auffassung der Staatsanwaltschaft beim Landgericht Marburg sowie der Generalstaatsanwaltschaft beim Oberlandesgericht Frankfurt als Beweismittel nicht geeignet, weil der (junge) Mann darauf nicht zu erkennen sei. (Es handelt sich übrigens um den Sohn eines Polizisten, der der Randaliererei beschuldigt wird.)
Das Beschwerdezentrum hatte aufgrund dieser Bewertung keine Bedenken, dieses Foto öffentlich zu machen (es ist ja ohnehin, nach Auffassung der Staatsanwaltschaft, niemand darauf zu erkennen).
Hinweis der Redaktion zu anonymen Zuschriften: Wir machen hiermit Personen, die per Telefon oder anonymer Mail irgendwelche Forderungen an uns stellen, darauf aufmerksam, dass unsere Redaktion selbstverständlich auf anonym vorgebrachte Forderungen jedweder Art nicht reagiert! |
Bevor wir uns diesem Fall zuwenden, ein Hinweis auf zunehmende Probleme mit Internet-Providern: In letzter Zeit häufen sich beim Beschwerdezentrum Meldungen über die Sperrung von (speziell justiz-) kritischen Seiten (so z. B. bei T-Online, AOL oder STRATO). Auffallend ist dabei, dass diese Provider in einer Art 'vorauseilenden Gehorsam' ohne richterlichen Beschluss, also nur aufgrund eines 'Verdachts' (!), missliebige Seiten auf Antrag irgendeiner Behörde oder Institution oder gar eines Wirtschaftsunternehmens einfach sperren (wie auch in dem hier berichteten Fall, siehe die NACH DER SPERRUNG erfolgte Benachrichtigung von T-Online an den Homepagebetreiber). Diese unverschämte Praxis ist selbstverständlich ein unerträglicher Eingriff in das Recht auf freie Meinungsäußerung und eine freche Bevormundung von Kunden. Diese Art ZENSUR steht einem Dienstleister (wie einem Internet-Provider) nicht zu und man kann derlei Praxis nur als einen Übergriff werten. Die Sperrung einer Homepage ist grundsätzlich nur tolerabel aufgrund einer 'Einstweiligen Anordnung'. Wir empfehlen daher nachdrücklich Provider, die es mit Grundrechten genauer nehmen und mehr Rückgrat beweisen, so zum Beispiel der Provider, bei dem die Seiten des Beschwerdezentrums gehostet sind (VERIO Deutschland). - Wir denken allerdings auch vorsorglich darüber nach, Partner zu finden, um in einem geeigneten Land einen eigenen Server zu betreiben. Interessenten an einem solchen Projekt mögen bitte Kontakt mit uns aufnehmen. (Siehe auch den aktuellen Thread im zuständigen Forum für (Macht-) Missbrauch im Zusammenhang mit dem Internet sowie die Strafanzeige von Dr. Brosa gegen die Staatsanwaltschaft in Marburg wegen der Veranlassung der Sperrung seiner Homepage.
 Die Sendung MONITOR berichtete unlängst über den Kölner Polizeiskandal und den schwerwiegenden Verdacht, dass die Staatsanwaltschaft nicht 'unparteilich ermittelt' (wie die Moderatorin sich ausdrückte). Dass Ermittlungsbehörden in der Tat dazu neigen, pfeifen die Spatzen ja nun wirklich von den Dächern! Immer wieder hat daher auch das Beschwerdezentrum Anlass, sich über sehr 'eigenwillige Maßstäbe' der Ermittlungsbehörden zu wundern, welche Straftaten verfolgt - und welche nicht verfolgt werden. So berichteten wir unlängst von einem Fall von Gewalt gegen ein Kind, der aber der Staatsanwaltschaft in Freiburg keine Ermittlungen wert war. Auch bei dem hier in Rede stehenden Fall, bei dem es um regelrechten Terror gegen einen Bürger geht, ist eine eigenartige 'Ermittlungs-Unwilligkeit' der Staatsanwaltschaften auffällig: So kann man plötzlich auf einem Beweisfoto den Täter nicht erkennen (siehe oben). Auffällig die ungewöhnliche Aktivität der Ermittlungsbehörden dagegen, wenn es darum, geht, eine den Behörden missliebige Person fertig zu machen. Da reicht dann eine fehlende Uhrzeit bei der Anmeldung eines als 'Demo' umdefinierten Spaziergangs von sechs Leuten für einen Prozess über zwei Instanzen (nach Freispruch strebt die Staatsanwaltschaft die Berufung an) und eine vermeintliche Beleidigung wird selbst dann ebenfalls über zwei Instanzen verfolgt, wenn der vermeintlich Beleidigte nicht einmal weiß, was er gehört haben will ...
Interview mit Herrn Dr. Ulrich Brosa
 Sehr geehrter Herr Dr. Brosa
Sie erheben schwere Vorwürfe gegen Polizei und Justiz im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Sie behaupten z. B., dass Kriminelle gedeckt und Straftaten trotz vorliegender eindeutiger
Beweise nicht verfolgt würden. Bitte schildern Sie uns, wie alles begann.
Dr. Brosa: Ende 1997, Anfang 98 wurde in Amöneburg und ringsum reihenweise eingebrochen.
Kriminelle knackten die Häuser auf, obwohl Licht in den oberen Stockwerken zeigte, dass
die Bewohner da waren. Die Täter hatten Spaß beim Verwüsten der unteren Stockwerke.
Wenn ihnen etwas gefiel, nahmen sie es mit. Dann zogen sie hundert oder zweihundert
Meter weiter und knackten das nächste Haus. Die Geschädigten wagten nicht einmal den
Kriminellen hinterherzusehen. Drei bis fünf aufgebrochene Häuser pro Nacht und pro Dorf
waren normal. Die Polizei schien machtlos.
Das kann man ja fast nicht glauben. Gibt es dafür (für die große Zahl an Einbrüchen) Beweise?
Dr. Brosa: Darüber wurde in der lokalen Presse berichtet. Um nur einen von vielen zu nennen, erinnere ich an einen Artikel in der MAZ vom 10.12.1997.
Ich will einen Fall schildern, der mir selbst widerfuhr und den ich durch ein Foto
dokumentiert habe: Am 6.4.1998 um 5 Uhr 30 versuchten zwei Männer in mein Haus
einzudringen. Einer machte sich an der Haustür zu schaffen. Der andere ging
vor den Fenstern des unteren Stockwerks hin und her und spionierte. Die beiden sahen
ähnlich aus.
Ich nahm einen Scheinwerfer und beleuchtete den Typ an der Tür. Er kam vor das Fenster,
an dem ich stand, und geriet vor die Kamera. Er kündigte mir schleuniges Frühableben an
und grölte unablässig "Schwuchtel".
Das nebenstehende Foto zeigt diesen jungen Mann am 6. 4. 1998.
Wären sie bereit, ggf. zu beeiden, dass dieses Foto anlässlich des oben beschriebenen Vorfalls entstanden ist?
Dr. Brosa: Ja. Übrigens wurde die Echtheit des Fotos nie bestritten.
Wie ging es weiter?
Dr. Brosa: Ich ging mit dem Foto zu mehreren Amöneburgern. Die einen schwiegen, die anderen
nannten einen Familiennamen. Es war immer derselbe. Auch die Zusatzinformationen
passten: "Er hat einen jüngeren Bruder. Der sieht auch so aus. Aber das ist ..."
Dann kam "Schwuchtels" Vorname. Jüngere sagten: "Das ist ein Burschenschaftler."
Es war darauf einfach, "Schwuchtel" ausfindig zu machen und ihn nochmals zu besehen.
Meine Erkenntnisse stellte ich am 7.5.1998 in einer Anzeige zusammen und brachte sie
mitsamt Täterfoto zur Polizeistation Stadtallendorf. Danach hörte ich über ein Jahr lang
nichts von Polizei und Staatsanwaltschaft. Die haben sich erst gerührt, als
meine Beschwerde beim Innenminister sie dazu zwang.
Schon im Spätherbst 98 kreuzte "Schwuchtel" wieder auf und gebärdete sich als
Verbrecher mit Staatslizenz. Ich zeigte darauf das Täterfoto
noch mehr Leuten, bis endlich einer sagte: "Der Vater ist Polizeibeamter."
Welch' ein Zufall aber auch ... - Ist diese Aussage mittlerweile bestätigt/bewiesen?
Dr. Brosa: Ja, daran besteht kein Zweifel.
Hier gilt es genau zu sein. In meiner Anzeige vom 7.5.1998 hatte ich "Schwuchtels" Namen
und Adresse angegeben, und zwar ohne den Beruf des Vaters zu kennen. Dass der Vater
des Beschuldigten Polizeibeamter ist, erfuhr ich Monate später. Der Beschuldigte hat
dann behauptet, er sei am 6.4.1998 gar nicht an meinem Haus gewesen. Die
Staatsanwaltschaft Marburg hat die Lüge gedeckt, indem sie schrieb, das Foto zeige den
Beschuldigten nicht. (Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft, Oberamtsanwalt Poitzmann). Ich habe darauf Beschwerde beim Generalstaatsanwalt eingelegt
und diejenigen Menschen als Zeugen benannt, welche mir als Erste den Namen des
Täters gesagt hatten und dass der Vater Polizeibeamterbeamter ist. Der Generalstaatsanwalt
in Frankfurt hat daraufhin behauptet, das Foto sei zu schlecht, um irgendeinen
Menschen zu identifizieren und die Zeugen überhaupt nicht befragt. Der Generalstaatsanwalt
schrieb: "...die Gesichtszüge der fotografierten Person auf dem Foto nicht allzu
deutlich zu erkennen sind und es daher leicht zu einer Verwechslung kommen kann.
Anhand der - auch nicht sehr deutlich sichtbaren - Kleidung kann erst recht keine
sichere Identifizierung vorgenommen werden, zumal derartige Kleidungsstücke häufig
von jungen Menschen getragen werden." (Entscheidung vom 5.7.1999, Geschäftsnummer ZS 30865/99, Oberstaatsanwältin Muth).
Ich bitte diese Behauptung mit dem Foto oben zu vergleichen. Polizei, Staatsanwaltschaft
und der hessische Innenminister Volker Bouffier haben Hochglanz-Positive bekommen,
die noch besser sind als die Computer-Reproduktion hier.
Aber das geschah alles viel später. Zunächst reagierten Polizei und Staatsanwaltschaft
überhaupt nicht.
Und wie ging es weiter?
Dr. Brosa: Als ich am 13.4.1999 eine Beschwerde gegen die Verschleppung der Ermittlungen an den
hessischen Innenminister schickte, geriet ich in das 'Sperrfeuer' der Staatsdiener. Gleich
drei Rechtsanwälte bombardierten mich mit wichtigtuerischen Einschreiben. Sie zählten
die Verbrechen auf, die ich mit meiner Beschwerde begangen hätte. Sie verlangten, ich solle
meine Unzurechnungsfähigkeit erklären. Vier Polizeibeamte zeigten mich wegen falscher
Verdächtigung und Beleidigung an. Bis zu fünf Jahre Gefängnis sollte ich verbüßen, weil
ein Polizisten-Sprössling in mein Haus einbrechen wollte. Ich wurde in der Polizeifestung
Marburg verhört. Bei allen Schikanen half nur Festigkeit. Den Rechtsanwälten antwortete
ich nicht. Der Staatsanwaltschaft machte ich klar, ich würde mich weder auf einen
Strafbefehl noch auf eine Geldbuße einlassen, sondern auf einer öffentlichen Verhandlung
bestehen. Schließlich wurden die Strafverfahren gegen mich eingestellt. Aber auch das
dauerte lange.
Ermittlungen und Strafverfahren gegen den Polizisten-Sprössling waren nie richtig in
Gang gekommen. Er durfte sein Unwesen ungestraft fortsetzen. Der Eingang meiner
Beschwerde beim Innenminster wurde noch richtig bestätigt, aber beantwortet wurde sie nie.
Vor wenigen Tagen, am Donnerstag, 5. 7. 02, wurde in der Sendung MONITOR ja mal
wieder von einem Polizei- und Justizskandal berichtet. Es ging um die Polizei in Köln und
den schwerwiegenden Verdacht der MONITOR-Redakteure, dass die Staatsanwaltschaft
nicht "unparteilich" ermittelt. Auch Sie haben ja offenbar das Gefühl, dass hinter der Sache
"System" steckt?
Dr. Brosa: Allerdings!
Man wird Opfer einer Straftat, z.B. Betrug, Sachbeschädigung, Einbruch, Körperverletzung,
und zeigt den Schaden an. Daraufhin wird das Opfer zur Vernehmung bestellt und es wird
ihm zu verstehen gegeben, es solle Polizei und Justiz nicht mit seinen Lappalien belästigen.
Nach ein paar Monaten bekommt das Opfer von den Justizbehörden einen Computer-
Ausdruck: Alle Möglichkeiten der Ermittlung seien ergebnislos ausgeschöpft worden; das
Verfahren werde eingestellt. Fragt das Opfer die Zeugen, erfährt es, dass sich
Staatsanwaltschaft und Polizei keine Mühe gemacht haben.
Die Kriminellen merken nach einiger Zeit, dass sie ungehemmt kriminell sein dürfen, und
legen zu. Beim nächsten Angriff sammelt das Opfer selbst Beweise, stellt den Täter fest und
übergibt das Material der Polizei. Polizei und Staatsanwaltschaft empfinden dies als Angriff
auf sich. Die eigenen Ermittlungen das Opfers zeigen, dass es die segensreiche Tätigkeit der
Behörden durchschaut hat. Folglich leitet die Staatsanwaltschaft Strafverfahren gegen das
Opfer ein, meist wegen falscher Verdächtigung und Beleidigung. Das Verfahren gegen den
Täter wird eingestellt.
Den Kriminellen wird klar, dass sie unter dem Schutz der Justiz stehen. Sie greifen das
Opfer immer häufiger, dreister und härter an. Wenn das Opfer Anzeige erstattet, werden die
Ermittlungen "eingestellt"; in Wirklichkeit werden sie sogar unterdrückt. Wenn sich das
Opfer gegen die Kriminellen wehrt, wird es mit Verfahren wegen Körperverletzung
überzogen. Als Zeugen treten die Kriminellen auf.
Sie sind ja weiterhin Angriffen ausgesetzt. Hilfe können Sie offenbar von Polizei und
Staatsanwaltschaft nicht erwarten. Wir kennen derartiges Verhalten der
Justizbehörden ja auch aus Freiburg: Dort ist der Staatsanwaltschaft die fehlende
Angabe einer Uhrzeit bei einer Anmeldung eines als "Demonstration" umgewerteten
(Nackt-) Spaziergangs von 6 Leuten sogar einen Prozess über zwei Instanzen
wert, die Verfolgung von Gewalt gegen ein Kind allerdings nicht einmal Ermittlungen.
Das passt ganz in das Bild, dass Sie zeichnen. Wie ist die aktuelle Situation?
Dr. Brosa: Ich bin weiterhin lebensbedrohlichen Angriffen ausgesetzt, ohne irgendeine Form von Schutz
zu erfahren.
Am Sonntag, 12.5.2002, kurz vor 1 Uhr war es wieder einmal so weit: Ich hörte ein Rumpeln
am Regenrohr und ein zischendes Geräusch, das entsteht, wenn die Videokamera abgerissen
und das Videokabel nach außen gezogen wird. Sekunden später wurde das Glas in der oberen
Hälfte der Haustür zerschlagen. Ich griff nach der AF-Kamera, rannte zur Haustür und öffnete.
Davor standen drei Betrunkene, zwei Männer und eine Frau, die ich noch nie gesehen hatte.
Einer der Männer holte gerade zum nächsten Schlag aus und brüllte: "Komm raus du Sau!"
Die beiden anderen Betrunkenen schauten zu. Der Schläger nahm mich wahr und griff an.
Dabei entstand folgendes Foto:
 Dieser Mann ist nach meinen Erlebnissen ein hemmungsloser Gewalttäter. Anwohner
bezeichnen ihn und seine Klicke als 'Terrorbrüder'.
In solchen Situationen muss ich mein Leben riskieren. Von der Staatsanwaltschaft ist nichts
zu erhoffen. Wenn ich den Täter nicht identifiziere, kann er seine Gewalttaten fortsetzen.
Nach dem Foto versperrten mir die drei Betrunkenen den Rückweg. Die Videokamera lag auf
dem Boden. Der Haupttäter hob sie auf. Ich nahm sie ihm weg und warf sie samt Kabel auf das
private Grundstück hinter meinem Haus. Während ich rückwärts lief und mich die betrunkenen
Männer verfolgten, sah ich, wie die Frau über den Zaun am Grundstück stieg. Die Videokamera
verschwand. Danach schloss sich die Frau den Männern an: "Gib die Kamera her!" Sie wollte
auch die AF-Kamera.
Ich lief zum Marktplatz, weil ich hoffte, dort würde eine der Gastwirtschaften noch offen sein.
Ich hätte dann hineinlaufen und die Polizei anrufen können. Der Gastwirtschaften aber waren
alle schon zu. Ich rannte über einen Umweg zu meinem Haus zurück, holte aber nicht genug
Vorsprung heraus, um die Haustür öffnen zu können. Die Täter waren fünfzehn bis
fünfundzwanzig Jahre jünger als ich.
Vor meiner Haustür ging der Haupttäter wieder auf mich los. Er äußerte, er würde immer
wieder kommen und mein Haus immer stärker beschädigen. Wenn er mich noch einmal auf
dem Fahrrad sähe und er säße im Auto, würde er mich töten.
Ich lief wiederum rückwärts in Richtung Marktplatz. Auf dem Marktplatz zog die Frau in
Richtung Ritterstraße ab. Ich hatte die ganze Zeit "Holen Sie die Polizei!" gerufen. Jetzt
rannte ich in Schleifen durch die Amöneburger Oberstadt und schrie immer lauter "Hilfe!" und
"Holen Sie die Polizei!". Etliche ehrbare Bürgerinnen und Bürger waren wach geworden und
schauten zu. Niemand holte die Polizei. "Ja schrei nur!", sagte der Schläger.
Vor einem Haus in der Dr.Max-Ehrenpfordt-Straße tauchte die Frau wieder auf. Sie hatte
doppelte männliche Verstärkung mitgebracht. Ein Mann mit Baseball-Mütze und
Nicki-Lauda-Gesicht kam mit einem Baseball-Schläger. Der andere Mann, groß und mit
schwarzen Haaren, zeigte keine Waffe. Die beiden Männer kannten mich offenbar und
schlugen mich nicht. Sie halfen mir aber auch nicht. Immerhin wurde der Haupttäter
abgelenkt. Ich konnte zu meinem Haus laufen und die Tür hinter mir schließen. Ich rief
sofort die Polizei an. Es dauerte 30 Sekunden. In der Zeit trat der Haupttäter die untere Hälfte
der Haustür ein. Er brüllte: "Er hat ein Bild von mir. Es ist sein einziger Beweis. Ich muss das
Bild haben." und "Endlich können wir die Sau fertig machen."
 Meine Haustür ist aus Drahtglas. Ein Tritt reicht nicht um durchzukommen. Der Haupttäter
trat und schlug immer wieder. In die untere Hälfte hatte er schon ein Loch gemacht. Ich machte
die Tür kurz auf und schlug ihn zurück. Danach griff er nicht mehr an. Er brüllte noch
Beleidigungen und zog mit der Frau bergabwärts ab.
Dafür drückte sein Kumpan gegen die Haustür. Ich konnte sie nicht mehr einklinken. Der
Kumpan aber verlor beim Drücken Zeit. Als ich hörte, er war allein, ging ich raus und sorgte,
dass er blieb, bis die Polizei kam.
Dem Fahrer des Streifenwagens mache ich keinen Vorwurf. Er hat fünfzehn Minuten für die
Strecke von Stadtallendorf bis nach Amöneburg gebraucht. Neuer Rekord. Seine Kollegen
benötigen mehr als zwanzig Minuten. Vor meinem Anruf bei der Polizei aber war ich eine halbe
Stunde durch Amöneburg gelaufen und hatte um Hilfe geschrien. Die Hauptschuld dafür,
dass solche Dinge möglich sind, trägt die Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht Marburg.
Situationen wie am 12.5.2002 habe ich schon im Dutzend erlebt. Immer hat die Justiz die
Kriminellen gedeckt.
Und es geht weiter. Schon am 17.5.2002 wurde auch die zweite Videokamera abgerissen. Die
Laterne, die nachts den Hauseingang beleuchtet, wurde eingeschlagen und drei Fenster im
Grundgeschoss wurden zerkratzt. Die Randale geschah im Hellen. Ich war vier Stunden weg
und kam zurück, bevor es dunkel war. Fünf Nachbarhäuser sind nicht mehr als 20m entfernt.
Alle wissen, Kriminelle haben von der Polizei wenig und von der Justiz nichts zu befürchten.
Das ist ungeheuerlich! Haben Sie sich schon an Medien wie MONITOR gewandt?
Dr. Brosa: Wegen der Polizistensohn-Affäre habe ich mit einem Redakteur der Oberhessischen
Presse gesprochen, ihm das Foto und die in sich widersprüchlichen Entscheidungen
der Staatsanwaltschaft gezeigt. Er äußerte keine Zweifel, aber ihm war die Sache zu
heiß. Nach dem 31.5.2002 habe ich die Polizistensohn-Affäre und die neue Welle der
Gewalt auf meiner Homepage beschrieben. Aber die Homepage hat die
Staatsanwaltschaft sperren lassen.
31.5.2002: Trotz Foto und identifiziertem Kumpan behaupten die Behörden, sie hätten den
Haupttäter noch nicht ermitteln können.
10.6.2002: Inzwischen habe ich den Täter ermittelt. Viele Leute in der Amöneburger Oberstadt
kennen ihn. "Das sind Terrorbrüder. Sagen Sie nicht, dass Sie den Namen von mir haben.
Die schlagen mir in einer Nacht alles kurz und klein. Dann bin ich erledigt", sagt einer der
Zeugen. In der Tat hat der Haupttäter Brüder. Ein anderer Zeuge sagt: "Natürlich kenne ich
den. Wenn ich ihn verrate, kriege ich einen drauf." "Von wem?" frage ich. "Von vielen." sagt
er. Noch ein anderer Zeuge bittet mich: "Können Sie mich da raushalten?"
Nichtsdestoweniger haben mir etliche Amöneburger den Namen genannt. Mit der Polizei
reden will keiner. Der Schläger terrorisiert seit mindestens zwanzig Jahren andere Menschen.
Er hat lange bei seinen Eltern im Zentrum der Oberstadt gelebt und soll sich oft bei
Fronhausen aufgehalten haben. Er erscheint hier immer wieder, betrinkt sich, prügelt und
randaliert. Als ich die Polizei in Stadtallendorf anrufe um meine Ergebnisse mitzuteilen, werde
ich auf den 14.6.2002 verwiesen. Dann habe der ermittelnde Beamte Dienst.
12.6.2002: Ein gewisser O. Haupt, derzeit Bürgermeister Amöneburgs, hat mir erklärt,
Kriminalität sei ein 'privates Problem' des Opfers. Ich könne die Vorfälle der Polizei anzeigen.
Aber er sage mir jetzt schon, dass bei den Ermittlungen aller Wahrscheinlichkeit nach nichts
herauskommen werde.
14.6.2002: Die Polizei hat den Schläger immer noch nicht ermittelt. Der zuständige Beamte
hat seinen 'verdienten Jahresurlaub' genommen. Sein Vertreter vertröstet mich auf den
24.6.2002. Ich mache die Polizei auf Ausschreitungen aufmerksam, die in der folgenden
Nacht zu erwarten sind. "Das ist uns bekannt", sagt der Vertreter. "Die Veranstaltung wird
bestreift."
 Ein paar Stunden nach meinem Anruf. So sieht der Schutz aus, den Justiz und Polizei vor
Randalierern gewähren. Meine Haustür um 23 Uhr. Der Täter, ein Motorradfahrer, hat ein
Bild von sich hinterlassen.
Als ich 110 anrufe, muss ich fünf Minuten warten, bis jemand den Hörer abnimmt. Die
Verhältnisse bei der Polizei sind schauderhaft. Verantwortlich für Strafsachen ist
indessen die Justiz.
Herr Dr. Brosa, das bedarf wahrlich keines weiteren Kommentars. Wir danken Ihnen für dieses Interview.
Das Interview führte
Dr. Peter Niehenke
07. Juli 2002
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